Internet

  • Antrag zur Liveübertragung der öffentlichen Kreistagssitzungen

    Kreistagsfraktion BVB/FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim reichte für 6. Dezember 2017 Antrag zur Liveübertragung der öffentlichen Kreistagssitzungen ein

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  • Antrag zur Verwendung der Kreisgebietsreform-Mittel abgelehnt

    BVB/FW-Antrag zur Verwendung der 400 Mio. Euro Rücklage für die Kreisgebietsreform abgelehnt

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  • Bewegung in Sachen Mobilfunk und Breitbandabdeckung!

    Aktuelle Stunde bringt Lücken in Versorgung mit Breitband und Mobilfunk zur Sprache – Regierungskoalition reagiert mit Antrag, dem sich auch die CDU anschließt

    Unsere erste Aktuelle Stunde hatte das Internet im ländlichen Raum zum Thema gemacht. So sah sich die Regierungskoalition gezwungen, zu reagieren. Offensichtlich weiß sie über die Defizite bei der Versorgung mit Breitband und Mobilfunk und wollte uns das Thema nicht überlassen. So stellte sie den Antrag: Zukunftsstrategie digitales Brandenburg, dem sich die CDU anschloss. Wir wurden nicht gefragt, ob wir uns beteiligen wollen, stimmten dem Antrag aber zu. So gibt es die Hoffnung, dass sich doch etwas verbessert.

    In der Aktuellen Stunde waren dann auch (fast) alle einig, dass es Defizite gibt, die behoben werden müssen. Minister Gerber (SPD) behauptete, Brandenburg würde beim Breitband-Ausbau nicht zurückliegen. Dennoch haben nur 57 % der Haushalte die Möglichkeit zu einem Anschluss. Er schob die Verantwortung für den schleppenden Ausbau auf die Kommunen.  Man würde aber das Ziel 50 MBit bis 2020 „annähernd“ erreichen – was auch immer er mit „annähernd“ meint, da laut Bundesregierung dieses Level schon Ende 2018 erreicht werden sollte.

    In Sachen Mobilfunk verstieg Minister Gerber sich in die Aussage, Brandenburg stehe in der Abdeckung „keineswegs schlecht“ da: Überall sei LTE verfügbar (ab 4:55). Er erntete dafür selbst mitten in seiner Rede Widerspruch aus den Reihen der Abgeordneten. Denn die Aussage ist geradezu ein Witz für jeden, der einmal aus Potsdam herausgekommen ist. In großen Teilen des Landes gibt es gar keinen Empfang, nicht einmal für normalen Mobilfunk, geschweige denn eine LTE-Datenverbindung. So versuchte er, sich dann rauszureden: „Mit überall meine ich...“, nur um dann aufzuzählen, dass auch er kürzlich feststellen musste, dass es auf der Fahrt von Bad Liebenwerda nach Potsdam gar keinen Mobilfunkempfang gab. Insgesamt wurde die Verantwortung für die Lücken in der Versorgung wahlweise auf die Kommunen und den Bund abgeschoben.

    Insgesamt war die Aktuelle Stunde ein großer Erfolg: Alle Fraktionen stimmten mit uns überein, dass es große Defizite gibt, die schnellstens behoben werden müssen. Wir konnten die Regierungskoalition in dem Thema soweit vor uns hertreiben, dass sie mit einem Antrag der Regierung hierzu einen konkreten Auftrag gab. Nun werden wir kritisch prüfen, ob sich tatsächlich etwas tut.

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  • BVB / FREIE WÄHLER: Kritik an Doppelhaushalt 2019/2020

    BVB / FREIE WÄHLER kritisiert die in vielen Aspekten falsche Schwerpunktsetzung beim Doppelhaushalt 2019/2020. So braucht es deutliche Nachbesserungen durch die Landesregierung.

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  • Datensicherheit in Gefahr - Brandenburg betreibt Windows XP ohne Support

    Unsicheres Windows XP wird ohne Microsoft-Support noch immer in Brandenburgs Behörden eingesetzt

    Windows XP

    Am 7. April 2015 stellten wir aus Anlass des vor genau einem Jahr ausgelaufenen Supports für Windows XP eine Kleine Anfrage nach der Verwendung des Betriebssystems in den Verwaltungen und Institutionen Brandenburgs.

    Hintergrund: Entdeckte Sicherheitslücken werden bei Windows XP nicht mehr durch automatische Updates behoben, es sei denn man zahlt für den verlängerten Support. Das Wissen über die Sicherheitslücken verbreiten sich aufgrund der Offenlegung dieser Fehler durch Microsoft schnell in Hacker-Kreisen. Der unerlaubte Zugriff auf Rechner mit diesem Betriebssystem ist damit sehr leicht. Und damit auch auf die angeschlossenen Netzwerke samt der Möglichkeit, von dort Daten auszulesen oder zu manipulieren. Auch die brandenburgische Datenschutzbeauftragte Dagmar Hartge warnte Anfang Mai 2015 vor der Verwendung von Windows XP in Brandeburgs Behörden.

    Die Landesregierung hat nun eine Antwort auf unsere Kleine Anfrage geben. Die Ergebnisse sind alarmierend. Den Support-Vertrag mit Microsoft für Windows XP hat die Landesregierung auslaufen lassen. Dennoch wird das Programm noch immer in sensiblen Bereichen eingesetzt, teilweise auf Rechnern mit Internet-Anschluss. 

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  • E-Government: Brandenburg hinkt hinterher

    Heute im Parlament: Péter Vida spricht zu Versäumnissen bei Digitalisierung und E-Government in Brandenburg

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  • Einstimmig für Livestream!

    Zeit ist reif für Transparenz: Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Übertragung der Ausschüsse per Livestream einstimmig in Hauptausschuss überwiesen

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  • Erfolg: Livestream in drei Ausschüssen

    Livestream kommt: Hauptausschuss beschließt nach Antrag von Péter Vida Erprobung in drei Ausschüssen

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  • Funklöcher endlich beseitigen!

    Kritik von Iris Schülzke: Bei Windkraft ist in Brandenburg alles machbar & keine Subvention zu teuer, aber flächendeckender Mobilfunk unmöglich?

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  • Internet im ländlichen Raum – Telekommunikation und Verbindungen zeitnah verbessern und zukunftssicher gestalten

    BVB / FREIE WÄHLER beantragt Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema Nutzbarkeit und Ausbau der Daten- und Mobilfunknetze

    Auf Antrag der Gruppe BVB / FREIE WÄHLER findet am 10. November 2016 eine Aktuelle Stunde im Brandenburger Landtag statt. Thema ist die Nutzbarkeit der Mobilfunknetze, vornehmlich im ländlichen Raum. Mobilfunk ist ein Teil des digitalen Netzes, welcher parallel zum Breitbandausbau gesehen werden muss. Denn auch der Mobilfunk läuft ab den Funkmasten über die Festnetzleitungen.

    In vielen ländlichen Gegenden Brandenburgs ist dies die einzige Möglichkeit der Kommunikation. Denn auch Internet ist via VDSL über Mobilfunk machbar und in vielen abgelegenen Orten die einzig verfügbare Option. Zudem ist Mobilfunk wichtig bei Notrufsystemen, zur Steuerung der Windkraftanlagen und auch in der Land- und Forstwirtschaft. Jedoch fehlt es noch immer an Netzdeckung, besonders an den Pendlerstrecken, sei es auf Autobahnen oder vor allem in den Regionalzügen. Schon die Abstimmung mit Arbeitskollegen bei Verspätungen ist kaum möglich. Kaum auszudenken, wenn jemand Hilfe organisieren muss.

    Gerade in einer sich technisch ständig weiterentwickelnden Welt ist die Nutzung der Mobilfunknetze und des Breitbandnetzes wichtig. Auch zur Digitalisierung der Schulen, welche durch das Bundesbildungsministerium gerade angeschoben worden ist. Dazu braucht es stabile und leistungsfähige Netzzugänge. Dieses Problem wurde auch von der Bundesregierung erkannt. Bis Ende 2018 soll der Mobilfunkstandard 5G in ganz Deutschland flächendeckend ausgebaut sein.

    In Brandenburg haben wir hingegen noch nicht einmal den langsam veraltenden Standard 3G überall anliegen. Vornehmlich fehlt es im ländlichen Raum an modernen Kommunikations- und Datenverbindungen. Brandenburg belegt dabei im Ländervergleich einen der letzten Plätze, sowohl was die Netzabdeckung anbelangt, aber auch bei der Verfügbarkeit von leistungsfähigen Internetverbindungen.

    Derzeit findet in Brandenburg der Breitbandausbau der Festnetze statt. Leider stellen viele Menschen dennoch eher eine Verschlechterung der Netzverbindungen fest. Ob dies mit dem aktuell stattfindenden Festnetzausbau und der damit verbundenen Verschiebung oder zeitweisen Abschaltung von Kapazitäten zu tun hat oder mit dem steigenden Bedarf und der damit einhergehenden Überlastung der Übertragungskapazitäten, lässt sich noch nicht zweifelsfrei belegen. Klar ist jedoch, dass die Ursachen ermittelt und dringend Abhilfe geschaffen werden muss, wenn Brandenburg den Sprung ins digitale Zeitalter nicht verpassen will. Denn so, wie in der Vergangenheit Wasseranschluss, Stromanschluss und Telefonanschluss zur notwendigen Infrastruktur für Wirtschaft und Bevölkerung wurden, sind es nun leistungsfähige Datenverbindungen.

    Antrag der Gruppe BVB / FREIE WÄHLER:  Internet im ländlichen Raum – Telekommunikation und Verbindungen zeitnah verbessern und zukunftssicher gestalten

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  • Internet-Ausbau: Landesregierung zeigt sich ahnungslos

    Kleine Anfrage zeigt Ahnungslosigkeit und Desinteresse: Landesregierung weiß nicht einmal, wo in Brandenburg bereits Breitband besteht und wo nicht

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  • Kreisgebietsreform gescheitert – BVB / FREIE WÄHLER: Standardisiertes E-Government statt Fusionsanreize

    Statt Kreis- und Gemeindegrenzen neu zu ziehen, sollte Brandenburg digitale Infrastruktur und Verwaltung modernisieren

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  • Ländlicher Raum braucht gleichwertige Infrastruktur

    Plädoyer für bessere Versorgung des ländlichen Raums – Land setzt mit BER seit Jahren falsche Prioritäten

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  • Livestream für mehr Transparenz!

    Antrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in den Ausschüssen möglich werden!

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  • Livestreaming des Kreistages Barnim kommt

    BVB/FW-Antrag angenommen: Livestreaming des Kreistages Barnim kommt

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  • Regierung auf die Schulbank: Schlieben zeigt, wie es besser geht

    Enquete-Kommission ländlicher Raum tagt in Iris Schülzkes Heimat Schliebener Land – Bürger und Unternehmer benennen Probleme

    Nach ihrem Landtagseinzug musste Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) nach 24 Jahren als Amtsdirektorin von Schlieben schweren Herzens an ihren Nachfolger Andreas Polz übergeben. Doch ihr Herz hängt weiter an ihrer Heimat. Hier hat sie den engsten Kontakt mit den Menschen. So schlug sie vor, die Tagung der Enquete-Kommission zur Zukunft des ländlichen Raums ins beschauliche Schliebener Land in Elbe-Elster zu legen. Die Mitglieder der Kommission sollten die Probleme der Menschen vor Ort aus erster Hand erfahren.

    Schon bei der Fahrt durch den Ort merkt man, dass Schlieben anders ist als die Darstellung des ländlichen Raums Seitens der Landesregierung. Fast alle Häuser sind saniert und strahlen trotz Regenwetters in frischen Farben. Es gibt Läden im Ort. Die Straßen – in der Innenstadt meist als historische Pflasterstraßen hergerichtet – sind in gutem Zustand. In der Kita toben die Kinder, und die Schule platzt aus allen Nähten. Der Ort straft die Landesregierung Lügen, die stets den unumgänglichen Tod des ländlichen Raums an die Wand malt.

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